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IDENTITÄRE BEWEGUNG BESUCHT SALZBURGER FESTSPIELE

Pünktlich zum Beginn der Salzburger Festspiele haben identitäre Aktivisten ein Transparent mit der Botschaft „Wehr dich!“ an der Festung Hohensalzburg gehisst. Die Identitäre Bewegung will damit ein öffentlichkeitswirksames Zeichen gegen die mediale und politische Hexenjagd setzen. Den heutigen Beginn der Salzburger Festspiele (Freitag, 19. Juli) nutzte ein Dutzend identitärer Aktivisten

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AKTIVIST WIRD VERURTEILUNG WEGEN SCHWERER KÖRPERVERLETZUNG ANFECHTEN

Der Identitäre Aktivist Luca Kerbl wurde vor kurzem in erster Instanz wegen „schwerer Körperverletzung“ an dem Rektor der Uni Klagenfurt verurteilt, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Aus dem ursprünglichen Vorwurf der Nötigung wurde eine Körperverletzung und letztendlich eine schwere Körperverletzung gemacht. Tatsächlich stammt die Anklage gegen Kerbl noch aus

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Die Jahreskonferenz 2019

Die Jahreskonferenz 2019 in Linz ist gestern erfolgreich über die Bühne gegangen. Über 100 Teilnehmer aus Österreich und Deutschland reisten an, um das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen. Die Vorträge drehten sich um das Jahr 2018, das vom Prozess und den Social-Media-Löschungen überschattet war, die schwarz-blaue Regierung als auch

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Freisprüche: Identitären-Protest ist Teil der Demokratie

Nachdem die Identitäre Bewegung Österreich (IBÖ) bereits im Sommer 2018 erstinstanzlich freigesprochen worden war, fand am 23. Jänner 2019 der Berufungsprozess gegen siebzehn Angeklagte statt. Zentraler Vorwurf der Staatsanwaltschaft: Die IBÖ sei wegen ihrer patriotischen Protestaktionen eine kriminelle Vereinigung. Auch das Oberlandesgericht sprach die Identitären frei und setzte mit dem

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Die Repression geht weiter!

Es geht weiter: nachdem wir im Juli einen ganzen Monat lang vor Gericht stehen mussten und anschließend Berufung gegen unseren Freispruch eingelegt wurde, hat die Grazer Staatsanwaltschaft nun eine Überprüfung unserer Vereine durch das Finanzamt angeordnet. Das könnte uns finanziell ruinieren. Martin Sellner und Philipp Huemer beziehen dazu Stellung: Zeigt

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Jetzt ist es fix: Staatsanwalt legt Berufung ein!

Nun ist fix: die Staatsanwaltschaft Graz hat am letzten Tag der ihr zur Verfügung stehenden Frist schriftlich Berufung eingelegt. Das verursacht für die Identitäre Bewegung nicht nur weitere Kosten, sondern lässt die betroffenen Aktivisten auch weiterhin im Ungewissen über ihre Zukunft. Es war für uns ein regelrechter Schock, als Ende

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Freisprüche: Heimatliebe ist kein Verbrechen!

Unsere siebzehn Aktivisten wurden im Prozess gegen die Identitäre Bewegung Österreich am zehnten Verhandlungstag in den wesentlichen Punkten, insbesondere vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung, freigesprochen. Wir sehen darin einen Etappensieg, aber vor allem einen guten Tag für die Meinungsfreiheit in Österreich. Wir werden weitermachen, bis kein Patriot mehr Angst haben

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Der aktuelle Stand

Liebe Unterstützer und Sympathisanten der Identitären Bewegung! Seit dem 4. Juli läuft der Prozess gegen 17 Aktivisten und Sympathisanten der Identitären Bewegung. Kein Tag verging bisher ohne ausgiebige mediale Berichterstattung. Aus nahe liegenden Gründen ist es uns nicht möglich, den bisherigen Verlauf des Prozesses zu kommentieren und verweisen auf die

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Prozessauftakt in Graz

Seit vergangenen Mittwoch findet der Prozess gegen die Identitäre Bewegung in Graz statt. Damit beginnt einer der aufsehenerregendsten und wichtigsten Prozesse der letzten Zeit. Denn hier geht es nicht nur um die Existenz und die Freiheit 17 junger Aktivisten. Es geht hier um die Möglichkeit von friedlichem politischen Protest an

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Offener Brief an Martin Balluch

Dr. Martin Balluch hat letzten Freitag eine Stellungnahme zu der Anklage der Identitären Bewegung Österreich wegen des Mafiaparagraphen § 278 auf seinem Blog veröffentlicht. Herr Balluch war ebenfalls vor einigen Jahren im Zuge des Prozesses gegen den Verein gegen Tierfabriken (VgT) aufgrund desselben Paragraphes angeklagt. IBÖ-Sprecher Patrick Lenart beantwortet nun

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