Linzer Verein ein „Scheinverein“?

Gegen den in Linz ansässigen „Verein für lebendige Kultur und Brauchtumspflege“ wurde ein Auflösungsverfahren eingeleitet. Angeblich handle es sich dabei um einen „Scheinverein“ für die Identitäre Bewegung, so titelten die Zeitungen diese Woche.

Tatsächlich ist die Argumentation von Behördenseite absurd – es handelt sich keineswegs um einen „Scheinverein“. Der Verein wurde aufgrund der massiven medialen Hetze gegen alle Patrioten und des allgegenwärtigen linksextremen Terrors nicht öffentlich angeführt, erfüllt aber alle Voraussetzungen für seinen rechtmäßigen Bestand. Es ist völlig üblich, dass länderübergreifende Bewegungen durch Vereine tätig werden, die andere Namen tragen. Dass es in Österreich mehrere patriotische Vereine gab und gibt, die der IB nahestehen ist keine „Tarnung“, sondern ein positives Zeichen politischer Vielfalt.

In der medialen Berichterstattung wurde auch versucht, das Auflösungsverfahren mit den haltlosen Vorwürfen angeblicher Abgabenhinterziehung (siehe hier) in Verbindung zu bringen, um die IBÖ weiter zu diffamieren. In Wahrheit führt die Vereinsbehörde aber lediglich rein formelle, verwaltungsrechtliche Gründe für das eingeleitete Vereinsauflösungsverfahren an. Gegen diese wird selbstverständlich Einspruch erhoben. In erster Linie handelt es sich hierbei um einen Versuch seitens der oberösterreichischen ÖVP unter Landeshauptmann Stelzer, sich im „Kampf gegen Rechts“ zu profilieren.