Linzer Verein aufgelöst?

Das Verwaltungsgericht Linz lehnte die Beschwerde gegen das Auflösungsverfahren eines Linzer Vereins ab, bei dem es sich angeblich um einen „Tarnverein“ der IB handeln sollte. Der Kurier schreibt bereits freudig davon, dass die „Polizei diesen als Scheinverein enttarnt“ hätte.

Nur am Rande – oder gar nicht – erwähnten die Zeitungsberichte jedoch, dass der Verein bereits vor der Gerichtsverhandlung seine Selbstauflösung bekannt gegeben hatte, also keineswegs von den Behörden aufgelöst wurde wie fälschlich suggeriert werden soll. Das Urteil des Verwaltungsrichters ist de facto gegenstandslos, der Verein zum Zeitpunkt der Verhandlung bereits aufgelöst. Es handelte sich auch nicht um einen „Scheinverein“. Vielmehr hatte der Verein ab Beginn des Monsterprozesses gegen die IB 2018 einfach so gut wie keine Vereinstätigkeit durchgeführt – bedingt durch die staatliche Repression, die eine normale Vereinstätigkeit nicht zuließ. Letztendlich stellte der Verein seine Tätigkeiten nahezu ein, weshalb er schließlich die Auflösung bekannt gab. Der besagte Verein ist auch keinesfalls deckungsgleich mit der IB Oberösterreich.

Dass diese Vereinsauflösung überhaupt angestrebt wurde, ist jedenfalls klar politisch motiviert. Bei keinem anderen Verein wären die Statuten so ausgelegt worden und wäre so energisch aufgrund rein formaler Details auf eine Auflösung gepocht worden. Hier zeigt sich wieder einmal, dass für Patrioten andere rechtsstaatliche Maßstäbe angelegt werden. Mit jedem nur erdenklichen Mittel sollen Repressionen gegen die IB gerechtfertigt werden. Der oberösterreichischen ÖVP und Hr. LH Stelzer, die besonders auf die Vereinsauflösung drängten, hat das alles aber letztlich wenig gebracht. Auf die Identitäre Bewegung hat es keine Auswirkung, ob dieser Verein besteht oder nicht.