Identitäre: „Unwürdige Berichterstattung über Audimax-Prozess“

Gestern fand vor dem Bezirksgericht Baden ein Prozess gegen 17 Identitäre statt. Ihnen wird die Störung einer Versammlung vorgeworfen. Die Angeklagten betonten, dass die Aktion im Audimax eine friedliche und gewaltfreie Protestnote auf die fehlgeschlagene Asylpolitik war. Doch Medien hätten erneut einseitig die Märchen der ÖH übernommen, die in den Prozess involviert ist, und die Widersprüche der Zeugen ignoriert.

Nach dem islamistischen Terroranschlag im Bataclan wurde der Mehrheit klar, dass die Politik der offenen Grenzen gescheitert war. Weil die ÖH und Künstlerelite trotzdem für eine Fortsetzung der mörderischen Asylpolitik warb, setzten Aktivisten der Identitären Bewegung Österreich im April 2016 eine Protestnote unter das Asyl-Theaterstück „Die Schutzbefohlenen“: „Wieviele Terroranschläge, Morde und Vergewaltigungen hätten verhindert werden können, wenn man schon damals auf uns gehört hätte“, betont Philipp Huemer, der an der Aktion teilnahm.

Kurze, friedliche Protestnote

Für die Aktion verantworteten sich gestern 17 Aktivisten vor dem Bezirksgericht in Baden. Alle Angeklagten betonten, dass es sich um eine friedliche und kurze Aktion handelte. „In keinem Moment ging vonseiten unserer Aktivisten Gewalt aus“, stellt Huemer die Behauptungen der ÖH richtig.

Widersprüchliche Zeugen

Die vorgeladenen Zeugen verstrickten sich in viele Widersprüche. Beispielsweise gab ein Zeuge an, dass er von einer Person ohne Bart attackiert wurde, obwohl der von ihm Beschuldigte schon damals einen markanten roten Vollbart trug. Wie er auf den Beschuldigten komme, konnte er nicht mehr schlüssig erklären und er wusste auch nicht mehr, warum er erst vier Tage später zum Arzt ging. Zur Frage, ob er sich denn an den Beschuldigten überhaupt noch erinnere, könne er keine Aussage machen. Ähnlich ging es mit anderen Zeugen weiter.

Körperverletzungsvorwurf gegen Sellner

Eine dritte Zeugin der ÖH behauptete, Martin Sellner habe sie verletzt, als er sich in den Saal drängen wollte. Doch in einem
Aktenvermerk hielt ein Polizist direkt nach der Aktion fest, dass die Zeugin keinen Täter identifizieren könne und auch keine
Verletzungen habe. Diesen Vermerk konnte sich die Zeugin nicht mehr erklären. Auch warum sie nicht beim Arzt war oder ein Foto von der Verletzung machte, blieb letztlich offen. Sellner bezeichnete die Vorwürfe schlicht als unwahr und betonte, er habe die Frau mit Sicherheit weder absichtlich noch unabsichtlich verletzt.

Unwürdige Medienberichte

Obwohl die ÖH direkt in den Prozess involviert ist, verbreitete die APA unkommentiert deren Unwahrheiten und gab auch den Identitären keine Möglichkeit, zu den Behauptungen Stellung zu nehmen. In den Artikeln findet sich auch kein Wort über die vielen widersprüchlichen Aussagen der Zeugen. „Statt objektiv zu berichten, werden die üblichen Märchen der ÖH verbreitet und die Aktion als menschenverachtend beschrieben. Doch menschenverachtend war es, „trotz der Terroranschläge weiter für diese mörderische Asylpolitik einzutreten“, stellt Huemer abschließend fest. Er verurteilt die Berichterstattung als „unwürdig“.